Überblick Nr. 2, Juli 2017

Schwerpunkt: Die Schwierigkeit mit Diversität umzugehen

Publikationen

Neu Kinder- und Jugendarbeit zu rassismuskritischen Orten entwickeln. Anregungen für die pädagogische Praxis in der Migrationsgesellschaft 2016

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Mit Verboten gegen Rechtsextremismus?

Seit den rechtsextremen Anschlägen im Sommer/Herbst 2000 werden in Politik und Gesellschaft verstärkt repressive Strategien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und rechtsextremer Gewalt diskutiert und teilweise praktiziert. Diese Entwicklung spiegelt sich wider in einem vielfältigen Sortiment illiberaler und autoritärer Vorschläge: Diskutiert bzw. umgesetzt werden Parteienverbote, Einschränkungen des Versammlungsrechts, Eingriffe ins Internet, Kündigungen von Bankkonten politischer Parteien, Berufsverbote für Beamte bzw. Angestellte im öffentlichen Dienst, der Ausschluss vom Schöffenamt, das Tragen "rechtsextremer Bekleidung" an Schulen und anderes.

Was spricht für und was gegen derartige Verbote "gegen rechts"? Wie begründen Befürworter repressiver Strategien ihre Position und welche Argumente betonen Kritiker bzw. Gegner? Für die Diskussion in Schule und Jugendarbeit haben wir nachfolgend Argumente für und wider Verbote an vier verschiedenen Beispielen zusammengetragen. Die Zusammenstellung basiert auf Kurzzitaten, die wir verschiedenen Presseberichten und anderen Veröffentlichungen entnommen haben. 

Parteiverbote

Debatte um das Verbot "rechtsextremer Parteien"Verbotsverfahren gegen die NPD, eingeleitet Anfang 2001

Diskussion um das Anfang 2001 eingeleitete Verbotsverfahren gegen die NPD

"Rechtsextreme" Bekleidung

Diskussion um ein Verbot "rechtsextremer Bekleidung" an SchulenDiskussion um ein Verbot "rechtsextremer Bekleidung" an Schulen
Diskussion um ein Verbot "rechtsextremer Bekleidung" an Schulen

Versammlungsfreiheit 

Debatte um eine Beschränkung der Versammlungsfreiheit für rechtsextreme Parteien und GruppierungenBeschränkung der Versammlungsfreiheit für rechtsextreme Parteien und Gruppierungen
Debatte um eine Beschränkung der Versammlungsfreiheit für rechtsextreme Parteien und Gruppierungen

Hass Propaganda im Internet

Debatte um Versuche, Hass-Propaganda aus dem Internet zu verbannenVersuche, Hass-Propaganda aus dem Internet zu verbannen

Debatte um Versuche, Hass-Propaganda aus dem Internet zu verbannen